Boris' blog

Auf netzpolitik.org war soeben ein interessanter Video Beitrag über eine Veranstaltung auf der sich Ursula von der Leyen gestern zu ihrem Lieblingsthema, der Sperre von Kinderpornographie, geäußert hat. Offensichtlich scheint sie noch immer daran zu glauben, dass eine Sperre von Inhalten die Nachfrage nach Kinderpornographie und vorallem deren Stafverfolgung positiv beeinflußen würde. Dabei lässt sie allerdings wie immer unerwähnt, das selbst im Internet die Verteilung von Kinderpornographie in der Regel nicht vollkommen offensichtlich geschieht, eine DNS Sperre somit wenig bringt. Oder warum sollte ausgerechnet der Zugang zu Kinderpornographie viel einfacher sein als der Zugang zu illegal kopierter Musik?

Desweiteren muss ich mich natürlich fragen, wie man auf die Idee kommen kann, dass eine Sperre, die der Betreiber im Ausland möglicherweise nicht einmal mitbekommt, ein Zeichen sein soll, das Deutschland die Verbreitung von Kinderpornographie ächtet. Das Highlight ist wie immer “Das Internet ist kein rechtsfreier Raum!” Und es stimmt tatsächlich, das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Ich frage mich, wer Frau von der Leyen die Mär von diesem “rechtsfreien Raum Internet” aufgetischt hat…

Der Applaus den Frau von der Leyen für ihren Auftritt erntet ist übrigens wenig überraschend, wenn man sich das Durchschnittsalter der Zuhörer einmal vor Augen führt. Ich denke nicht, dass dieses auf eine besonder große technische Expertise in Sachen Internet schließen lässt. Ein objektive Beurteilung der technische Wirksamkeit einer solchen Sperre sollte man dann vielleicht doch eher den Experten überlassen.

Zum Schluß:

von der Leyen: “Wir werden eines Tages nicht nur gefragt nach dem was wir getan haben, sondern auch nach dem, was wir vielleicht nicht getan haben. Wo wir gekniffen haben. Wo wir uns geduckt haben, nur weil es anstrengend wird. Hier muß man dann auch Farbe bekennen. Hier muß man dann auch Stürme durchstehen. Antoine de Saint-Exupéry [...] hat es eigentlich wunderschön auf den Punkt gebracht, er hat gesagt, ‘Mensch sein heißt verantwortlich sein’”

Dieser Aussage von Frau von der Leyen kann ich nur uneingeschränkt zustimmen. Wenn mich meine Kinder später einmal fragen sollten, “Was hast du gemacht, als in Deutschland mit einem Zensurapparat die Informationsfreiheit abgeschafft wurde?”, dann möchte ich nicht zugeben müssen, gekniffen zu haben sonder voller Stolz sagen können, dass ich Verantwortung übernommen habe…